Transparenz im Beihilfenrecht

Transparenz im Beihilfenrecht

Vor etwa einem Jahr sorgte die Antwort des EuGH auf eine Vorlagefrage des österreichischen BFG für Unruhe: Eine Beihilfe, die alle materiellen Voraussetzungen einer Ausnahme von der Anmeldepflicht erfüllte, sei dennoch rechtswidrig gewährt worden, weil die Republik Österreich Anzeige- und Veröffentlichungspflicht nicht beachtet hätte. Doch welchen Stellenwert haben Anzeige- und Veröffentlichungspflichten in den verschiedenen beihilferechtlichen Vorschriften? Und welche Konsequenzen drohen im Falle ihrer Missachtung? Mit diesen und anderen praktisch bedeutsamen Fragen haben sich Corinne Rüchardt (Universität Regensburg) und Alexander Hiersche in einem Fachartikel eingehend auseinandergesetzt.

Der Beitrag erscheint in zwei Teilen in BRZ 2017, 63 ff. Die Veröffentlichung des Manuskripts erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlag Österreich. Zum Manuskript geht's hier.

Alexander Hiersche ist Partner und Teil unseres Teams Kartell- und Beihilfenrecht.

Corinne Rüchardt ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin bei Prof. Kühling an der Universität Regensburg (http://www.lehrstuhl-kuehling.de/

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